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Politik/Gesetzgebung

Die nikotinhaltige E-Zigarette setzt sich durch

Die nikotinhaltige E-Zigarette, genauer die nikotinhaltigen Liquids, dürfen nun auch in der Schweiz verkauft werden. Dies entschied das Bundesverwaltungsgericht in seinem Urteil vom 24.04.2018. Dabei stützte es sich auf das Cassis-de-Dijon-Prinzip (Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung). Es besagt, dass alle Produkte, die in einem EU-Mitgleidstaat rechtmässig verkauft werden, auch in allen anderen EU-Staaten verkauft werden dürfen. Im Jahr 2009 stimmte der Nationalrat der Schweiz mit 95 zu 73 Stimmen für die Übernahme dieses Prinzips. Seit dem 1. Juli 2010 gilt die Regelung auch in der Schweiz, weshalb die Stützung auf diesen Grundsatz auch für die nikotinhaltige E-Zigarette legitim ist.

Grundlage für den Urteilspruch war die Beschwerde einer Thurgauer Firma. Dem Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) wurde damit ein Dämpfer versetzt. Es hatte bis dato den Verkauf nikotinhaltiger Liquids durch eine Allgemeinverfügung verboten.

Weitere Infos zum Urteilsspruch liest man HIER.

Es darf also fröhlich und legal weiter gedampft werden.

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